Impressum, Datenschutz und Allgemeine Geschäftsbedingungen
Angaben gemäß § 5 TMG
E & J Handels- und Dienstleistungs UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch:
Tom Egermann (Geschäftsführung)
Kontakt:
Telefon: 035200 - 184993
035200 - 184991 (Thomas Jenne)
E-Mail: info@schwimmteichfuerdich.de
Ust.-ID:
DE326820758
Aufsichtsbehörde:
Amtsgericht Dresden HRB 39309
Sitz der Gesellschaft:
Glashüttenstr. 2
01477 Arnsdorf
Haftungsausschluss:
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Urheberrecht
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Datenschutz
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen der E & J Handels- und Dienstleistungs UG (haftungsbeschränkt), 01477 Arnsdorf
Stand: 24/11/2020
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über E & J Handels- und Dienstleistungs UG (haftungsbeschränkt) im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag (nach BGB) kommt zustande mit:
E & J Handels- und Dienstleistungsgesellschaft UG (haftungsbeschränkt), 01477 Arnsdorf
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung oder der im Angebot eingearbeiteten Positionen.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche
Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des
Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen
mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.
(5) Für die, im Sortiment angebotenen Dienstleitungen, wird ein eigenständiges Angebot der E & J Handels- und Dienstleistungs UG (haftungsbeschränkt) an den Kunden erstellt. Das Angebot, die AGB und die Datenschutzerklärung wird über den Postweg oder via E-Mail an den Kunden gesendet. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde den AGB und der Datenschutzbestimmung zustimmt und das Angebot unterschrieben zurückgesendet hat (postalisch oder eingescannt via E-Mail).
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen oder die im Angebot genannten Endpreise. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten
Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Verzögerung der Lieferung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Wartung & Reparatur
(1) Bei Wartungsarbeiten erfolgt der Support via Telefon und/oder E-Mail.
(2) Bei Reparaturen/Beschädigungen austauschbarer Teile (z.B. Kugelhahn, Luftventil, Filterkorb, Teichbeleuchtung, Pumpe) kann das entsprechende Teil selbstständig ausgebaut (selbstständig wieder eingebaut) und an uns versendet werden. Das Ersatzteil wird zurück geschickt.
(3) Wenn ein Einsatz vor Ort notwendig wird: 0,45 €/km zzgl. 17,50 €/h für die Anfahrt pro Person, Reparatur im Garantiefall kostenfrei
§ 5 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens fünf Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens drei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu zehn Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Kosten für die Lieferung trägt der Käufer. Die Höhe der Kosten wird entsprechend des Angebotes der Spedition vor Vertragsabwicklung mitgeteilt. Die Lieferkosten werden nicht erstattet.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener
Mehrwertsteuer.
(4) Es gilt jeweils der aktuell gültige Mehrwertsteuersatz zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung.
§ 6 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung), bei Abholung oder per Nachnahme. Die Zahlungsbedingungen für Dienstleistungen sind im jeweiligen Angebot kenntlich gemacht.
§ 7 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 8 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können sie unter der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
(4) Ein Sachmangel oder Garantieanspruch kann nicht für die Wasserqualität und/oder Bauweise erhoben werden. Wir stehen dem Kunden bis zur Herstellung einer geeigneten Wasserqualität beratend zur Seite. Evtl. Kosten wie Laboruntersuchungen, externe Fachleute, Mikrobiologie usw. sind durch den Kunden zu tragen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 10 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 11 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit auf der Internetpräsenz http://ww.schwimmteichfuerdich.de einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
Der Vertragstext bei Dienstleistungen, wird inklusive AGB und Datenschutzerklärung postalisch oder via E-Mail an den Kunden versendet, sofern keine anderslautende Absprache getroffen wurde.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Ausfertigung der AGB nach:
Rechtsanwalt Metzler, Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht
(Ende der AGB)
